European Patent Office

T 0110/96 (Tensidkombination / BENCKISER GmbH) vom 04.08.1998

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1998:T011096.19980804
Datum der Entscheidung
4. August 1998
Aktenzeichen
T 0110/96
Online am
21. September 1998
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
91911471.0
IPC-Klasse
A61K 7/08
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
EXTRA MILDE DUSCHGEL- UND HAARSHAMPOO-FORMULIERUNG MIT NIEDRIGER TENSIDKONZENTRATION
Name des Antragstellers
Joh. A. Benckiser GmbH
Name des Einsprechenden
Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
Kammer
3.3.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
erfinderische Tätigkeit - ja - nicht nahegelegter Austausch einer Tensidkomponente für bestimmten Zweck
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.