T 0134/96 (Bisperneoalkanoate/PEROXID-CHEMIE) vom 12.04.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T013496.20000412
- Datum der Entscheidung
- 12. April 2000
- Aktenzeichen
- T 0134/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89903740.2
- IPC-Klasse
- C07C 409/24
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Diisopropylbenzol-bisperneoalkanoate
- Name des Antragstellers
- Peroxid-Chemie GmbH
- Name des Einsprechenden
- Akzo Nobel N.V.
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja) - kein Anlaß, die Richtigkeit der Bezeichnung einer chemischen Verbindung in Zweifel zu ziehen - Endprodukt aus nicht explizit offenbartem Paar von Ausgangsverbindungen
Erfinderische Tätigkeit (ja) - kein Hinweis auf verbesserte Ausbeute - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.