T 0317/96 (Oligomerisierung/HÜLS) vom 11.08.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T031796.19980811
- Datum der Entscheidung
- 11. August 1998
- Aktenzeichen
- T 0317/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90104478.4
- IPC-Klasse
- C07C 2/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Oligomerisierung von Olefinen
- Name des Antragstellers
- HÜLS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- BASF Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - vorgeschlagene Lösung nicht nahegelegt
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0238/88
- Zitierende Akten
- T 0129/01
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung: Seiten 2, 3, 3a, 4, 5 und 6, eingereicht in der mündlichen Verhandlung,
Ansprüche:: Nr. 1 bis 3, eingereicht in der mündlichen Verhandlung.
3. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.