T 0335/96 vom 26.10.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T033596.19981026
- Datum der Entscheidung
- 26. Oktober 1998
- Aktenzeichen
- T 0335/96
- Online am
- 11. November 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91906399.0
- IPC-Klasse
- F01N 3/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Verbrennungsmotors unter Einbeziehung der aktuellen Temperatur eines nachgeschalteten Katalysators
- Name des Antragstellers
- Emitec Gesellschaft für Emissionstechnologie mbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Patentansprüche: 1 bis 12, wie überreicht während der mündlichen Verhandlung am 26. Oktober 1998.
Beschreibung: Seiten 1, 2, 6, 9, 10, wie überreicht während der mündlichen Verhandlung am 26. Oktober 1998;
Seiten 3, 4, 5, 7, 8, 11, wie in der internationalen Anmeldung WO-A-91/14856.
Zeichnungen: Figuren 1 bis 5, wie in der internationalen Anmeldung WO-A-91/14856.