T 0395/96 (Ethoxylierte Fettsäureamide/BASF) vom 11.06.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T039596.19990611
- Datum der Entscheidung
- 11. Juni 1999
- Aktenzeichen
- T 0395/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90116223.0
- IPC-Klasse
- D06M 13/419
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von ethoxylierten Fettsäureamiden als Textilweichmacher
- Name des Antragstellers
- BASF Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) - naheliegende Optimierung eines Paramters
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 2129/10
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.