European Patent Office

T 0397/96 (Bogenausleger/HEIDELBERGER ...) vom 22.01.1998

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1998:T039796.19980122
Datum der Entscheidung
22. Januar 1998
Aktenzeichen
T 0397/96
Online am
19. Februar 1998
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
90110448.9
IPC-Klasse
B65H 31/32
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Bogenauslage an bogenverarbeitenden Maschinen
Name des Antragstellers
Heidelberger Druckmaschinen Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
MAN Roland Druckmaschinen AG
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.