T 0531/96 (Prostaglandinderivate/SCHERING) vom 20.06.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T053196.20000620
- Datum der Entscheidung
- 20. Juni 2000
- Aktenzeichen
- T 0531/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88730162.0
- IPC-Klasse
- C07C 405/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- 9-Halogen-(z)-prostaglandinderivate, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Arzneimittel
- Name des Antragstellers
- SCHERING AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- SHOJI, Midori
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit der Offenbarung (ja) - allgemeines Fachwissen
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und erster Hilfsantrag (nein) - naheliegende Lösung; zweiter Hilfsantrag (ja) - nicht naheliegende Lösung - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 3 gemäß dem zweiten Hilfsantrag und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.