T 0627/96 (Trocknen von Faulschlamm/ENNING) vom 16.12.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T062796.19981216
- Datum der Entscheidung
- 16. Dezember 1998
- Aktenzeichen
- T 0627/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93102593.6
- IPC-Klasse
- C02F 11/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Anlage zum Trocknen von Faulschlamm
- Name des Antragstellers
- Enning, Hans Jürgen
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit, Hauptantrag und Hilfsanträge I und II - nein
Erfinderische Tätigkeit, Hilfsantrag III - nein, naheliegende Aufgabe auf naheliegender Weise gelöst - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0072/95
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.