T 0679/96 (Granulat/BOEHRINGER) vom 03.12.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T067996.19971203
- Datum der Entscheidung
- 3. Dezember 1997
- Aktenzeichen
- T 0679/96
- Online am
- 22. Januar 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93912801.3
- IPC-Klasse
- B01J 2/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Granulates aus pulverförmigem Material
- Name des Antragstellers
- BOEHRINGER INGELHEIM VETMEDICA GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - ja (nach Änderung), nicht naheliegende Alternative
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent auf der Grundlage des gestellten Antrags nach der erforderlichen Beschreibungsanpassung zu erteilen.