T 0711/96 (Schleuderdüngerstreuer/AMAZONEN) vom 17.06.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T071196.19980617
- Datum der Entscheidung
- 17. Juni 1998
- Aktenzeichen
- T 0711/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91105419.5
- IPC-Klasse
- A01C 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schleuderdüngerstreuer mit Vorratsbehälter
- Name des Antragstellers
- Amazonen-Werke H. Dreyer GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Rauch Landmaschinenfabrik GmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1585/07
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.