T 0794/96 vom 02.04.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T079496.19980402
- Datum der Entscheidung
- 2. April 1998
- Aktenzeichen
- T 0794/96
- Online am
- 28. April 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93105900.0
- IPC-Klasse
- H01L 31/167H01L 31/16H04B 10/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Koppelelements
- Name des Antragstellers
- TEMIC TELEFUNKEN microelectronic GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: ja
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Auflage zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage folgender Anmeldungsunterlagen zu erteilen:
Beschreibung: Seiten 1 und 2, eingereicht mit Schriftsatz der Anmelderin vom 11. Dezember 1995, Seiten 3 bis 8, in der ursprünglich eingereichten Fassung;
Ansprüche: Nr. 1 bis 10, in der ursprünglich eingereichten Fassung;
Zeichnungen: Blatt 1/2 - 2/2, in der ursprünglich eingereichten Fassung.