T 0801/96 vom 19.02.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T080196.19980219
- Datum der Entscheidung
- 19. Februar 1998
- Aktenzeichen
- T 0801/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91900164.4
- IPC-Klasse
- F02D 11/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Diagnoseverfahren zur Überprüfung von Stellgliedern zur Steuerung von Brennkraftmaschinen
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.