T 0813/96 vom 11.05.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T081396.19990511
- Datum der Entscheidung
- 11. Mai 1999
- Aktenzeichen
- T 0813/96
- Online am
- 2. Juli 1999
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90106816.3
- IPC-Klasse
- F16K 11/072F16K 3/08F16K 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Absperrarmatur
- Name des Antragstellers
- KLUDI-ARMATUREN PAUL SCHEFFER, et al
- Name des Einsprechenden
- Friedrich Grohe Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung überreichten Unterlagen (Patentanspruch und Beschreibung) und der erteilten Zeichnung aufrechtzuerhalten.