T 0819/96 (Photochrome Verbindungen/RODENSTOCK) vom 02.02.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T081996.19990202
- Datum der Entscheidung
- 2. Februar 1999
- Aktenzeichen
- T 0819/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86904109.5
- IPC-Klasse
- C07D 498/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Photochrome Verbindungen
- Name des Antragstellers
- Optische Werke G. Rodenstock
- Name des Einsprechenden
- PPG Industries, Inc.
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(3) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 76(1) 1973
- Schlagwörter
- Streichung einiger Bedeutungen eines Radikalen, einschließlich des dazugehörenden Disclaimers - keine Erweiterung
Effekt glaubhaft gemacht - Lösung durch Stand der Technik nicht nahegelegt - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angegriffene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 5 wie in der mündlichen Verhandlung als Hauptantrag überreicht.
Beschreibung: Seite 2 bis 8 wie in der mündlichen Verhandlung überreicht.
3. Der Antrag auf Rückerstattung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.