T 0840/96 vom 04.05.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T084096.19990504
- Datum der Entscheidung
- 4. Mai 1999
- Aktenzeichen
- T 0840/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92102564.9
- IPC-Klasse
- F26B 25/00F26B 21/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Wärmebehandlung von laufenden Warenbahnen
- Name des Antragstellers
- Babcock Textilmaschinen GmbH
- Name des Einsprechenden
- A. Monforts Textilmaschinen GmbH & Co
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden;
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.