T 0980/96 vom 11.05.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T098096.20000511
- Datum der Entscheidung
- 11. Mai 2000
- Aktenzeichen
- T 0980/96
- Online am
- 29. Juni 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91117705.3
- IPC-Klasse
- C03B 37/018
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anordnung zur Herstellung einer Vorform für Glasfaser-Lichtwellenleiter
- Name des Antragstellers
- kabelmetal electro GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.