T 0991/96 vom 11.05.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T099196.19990511
- Datum der Entscheidung
- 11. Mai 1999
- Aktenzeichen
- T 0991/96
- Online am
- 31. Mai 1999
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87108089.1
- IPC-Klasse
- H01H 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung zur Erfassung von Störlichtbögen
- Name des Antragstellers
- ASEA BROWN BOVERI AG
- Name des Einsprechenden
- Siemens AG
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nach Änderung, ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Anspruch 1, eingereicht in der mündlichen Verhandlung, Ansprüche 2 bis 5 gemäß Patentschrift;
- Beschreibung, Spalten 1 und 2 (mit Einschub Seiten 1 und 2), eingereicht in der mündlichen Verhandlung, Spalten 2 bis 6 gemäß Patentschrift;
- Zeichnungen gemäß Patentschrift.