T 1107/96 (Adsorptionsfilter/MHB) vom 11.08.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T110796.20000811
- Datum der Entscheidung
- 11. August 2000
- Aktenzeichen
- T 1107/96
- Online am
- 11. Oktober 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89107085.6
- IPC-Klasse
- B01D 39/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Adsorptionsfilter mit hoher Luftdurchlässigkeit
- Name des Antragstellers
- MHB Filtration GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Illbruck GmbH
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nein, naheliegende Alternative
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.