T 1116/96 vom 14.01.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T111696.20000114
- Datum der Entscheidung
- 14. Januar 2000
- Aktenzeichen
- T 1116/96
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91890013.5
- IPC-Klasse
- C21C 5/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung zur Medienversorgung an einer Blaslanze
- Name des Antragstellers
- VOEST-ALPINE INDUSTRIEANLAGENBAU GMBH
- Name des Einsprechenden
- PAUL WURTH S.A.
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 113(2) 1973
- Schlagwörter
- Beendigung des Beschwerdeverfahrens
Widerruf des Patents - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.