T 0012/97 (Dialysierlösung/BARTZ) vom 28.01.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T001297.20000128
- Datum der Entscheidung
- 28. Januar 2000
- Aktenzeichen
- T 0012/97
- Online am
- 18. Februar 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91100318.4
- IPC-Klasse
- A61K 33/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Bicarbonat und Calcium enthaltende Infusions- und Dialysierlösung
- Name des Antragstellers
- Bartz, Volker
- Name des Einsprechenden
- FRESENIUS AG
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - nein - alle Lösungsparameter und Stabilitätskriterien vorbeschrieben
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.