T 0068/97 vom 27.03.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T006897.20010327
- Datum der Entscheidung
- 27. März 2001
- Aktenzeichen
- T 0068/97
- Online am
- 31. Mai 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90104566.6
- IPC-Klasse
- B41N 10/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Trägerhülse, insbesondere für den Offsetzylinder einer Rotationsdruckmaschine
- Name des Antragstellers
- MAN-Roland Druckmaschinen Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Heidelberger Druckmaschinen AG
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.