European Patent Office

T 0114/97 (Elektrode/PACESETTER) vom 29.03.2000

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2000:T011497.20000329
Datum der Entscheidung
29. März 2000
Aktenzeichen
T 0114/97
Online am
25. April 2000
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
91106334.5
IPC-Klasse
C04B 35/54
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Elektrode für medizinische Anwendungen
Name des Antragstellers
Pacesetter AB
Name des Einsprechenden
BIOTRONIK Mess- und Therapiegeräte GmbH & Co Ingenieurbüro
Berlin
Kammer
3.3.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (bestätigt)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.