T 0125/97 (Diagnostischer Testträger/ROCHE DIAGNOSTICS GMBH) vom 18.12.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T012597.20011218
- Datum der Entscheidung
- 18. Dezember 2001
- Aktenzeichen
- T 0125/97
- Online am
- 21. Januar 2002
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88109827.1
- IPC-Klasse
- G01N 33/52
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Diagnostischer Testträger und Verfahren zu dessen Herstellung
- Name des Antragstellers
- Roche Diagnostics GmbH
- Name des Einsprechenden
- Macherey - Nagel GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag; Hilfsanträge 1 und 2: Neuheit (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.