T 0325/97 (Nicotinpflaster/LOHMANN THERAPIE-SYSTEME) vom 10.02.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T032597.20000210
- Datum der Entscheidung
- 10. Februar 2000
- Aktenzeichen
- T 0325/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88112631.2
- IPC-Klasse
- A61L 15/58
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur gesteuerten Abgabe von Nicotin, und ihre Verwendung
- Name des Antragstellers
- LTS Lohmann Therapie-Systeme GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- ALZA CORPORATION
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag: erfinderische Tätigkeit (verneint)
1. Hilfsantrag: erfinderische Tätigkeit (verneint)
2. Hilfsantrag: Stützung durch die Beschreibung (verneint)
3. Hilfsantrag: Stützung durch die Beschreibung (verneint) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
- T 0309/99
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.