T 0421/97 (Wanderbettreaktoranlage/GROCHOWSKI) vom 08.02.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T042197.20010208
- Datum der Entscheidung
- 8. Februar 2001
- Aktenzeichen
- T 0421/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90907061.7
- IPC-Klasse
- B01J 8/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wanderbettreaktoranlage
- Name des Antragstellers
- GROCHOWSKI, Horst
- Name des Einsprechenden
- STEAG AG
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention R 29(1) 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag: Bei zutreffender Auslegung der Ansprüche Neuheit - nein
Hilfsantrag: Erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0002/88
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent auf der Grundlage des Anspruchs 1 gemäß Hilfsantrag I, gegebenenfalls daran anzupassender Unteransprüche und Verfahrensansprüche sowie einer daran anzupassenden Beschreibung und Zeichnungen, aufrechtzuerhalten.