T 0460/97 vom 14.04.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T046097.19990414
- Datum der Entscheidung
- 14. April 1999
- Aktenzeichen
- T 0460/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90102180.8
- IPC-Klasse
- G04C 11/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kleine Funkuhr mit Antennenspule
- Name des Antragstellers
- Junghans Uhren GmbH
- Name des Einsprechenden
- Eta SA Fabriques d'Ebauches
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973European Patent Convention Art 100(b) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung (bejaht)
Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0133/92
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang aufrechtzuerhalten mit:
den Ansprüchen 1 bis 4, der Beschreibung, Spalten 1 bis 4 und den Figuren 1 und 2, alles wie überreicht in der mündlichen Verhandlung.