European Patent Office

T 0571/97 vom 15.03.2002

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2002:T057197.20020315
Datum der Entscheidung
15. März 2002
Aktenzeichen
T 0571/97
Online am
18. April 2002
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
92901976.8
IPC-Klasse
H01L 23/13
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Hochspannungs-Isolierscheibe
Name des Antragstellers
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.4.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Klarheit (ja - nach Änderungen)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.