T 0658/97 vom 07.06.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T065897.20000607
- Datum der Entscheidung
- 7. Juni 2000
- Aktenzeichen
- T 0658/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89117163.9
- IPC-Klasse
- G02B 6/30
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Optisches Wellenleitermodul mit Faserankopplung
- Name des Antragstellers
- Alcatel SEL Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- LITEF GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Stand der Technik - Konferenzbericht - Inhalt durch Vortrag zugänglich (verneint)
Erfinderische Tätigkeit - rückschauende Betrachtungsweise - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0348/94
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche:
Anspruch 1, überreicht in der mündlichen Verh
andlung; Anspruch 2, eingereicht mit Schreiben vom
14. Januar 1997; Anspruch 3 wie in der Patentschrift;
Beschreibung: Spalten 1 bis 4 gemäß Beilage zur angefochtenen Entscheidung;
Zeichnungen: Figuren 1 bis 4 wie in der Patentschrift.