T 0676/97 (Trägerelement/SCHNEIDER) vom 14.04.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T067697.19990414
- Datum der Entscheidung
- 14. April 1999
- Aktenzeichen
- T 0676/97
- Online am
- 1. Juni 1999
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90910564.5
- IPC-Klasse
- G06K 19/077
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Trägerelement mit wenigstens einem integrierten Schaltkreis, insbesondere mit Einbau der Chip-Karten
- Name des Antragstellers
- Schneider, Edgar
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben;
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen zur Fortsetzung der Prüfung auf der Grundlage des Antrags der Beschwerdeführerin, mit der Maßgabe daß Anspruch 1 gewährbar ist.