T 0727/97 vom 02.05.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T072797.20010502
- Datum der Entscheidung
- 2. Mai 2001
- Aktenzeichen
- T 0727/97
- Online am
- 28. Mai 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88105509.9
- IPC-Klasse
- B29C 45/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Formschlauchverzweigungen aus Gummi und nach diesem Verfahren hergestellter Schlauch
- Name des Antragstellers
- METZELER Automotive Profiles GmbH
- Name des Einsprechenden
- Société Hutchinson
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 102(3)(a) 1973European Patent Convention Art 113(2) 1973
- Schlagwörter
- Widerruf des Patents auf Antrag des Patentinhabers
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent Nr. 0 286 973 wird widerrufen.