T 0796/97 vom 29.09.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T079697.19990929
- Datum der Entscheidung
- 29. September 1999
- Aktenzeichen
- T 0796/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89121388.6
- IPC-Klasse
- H04L 12/56
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Paketvermittlungsstelle und Eingangs-Umwandlungseinheit hierfür
- Name des Antragstellers
- Alcatel SEL Aktiengesellschaft, et al
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Stützung der Ansprüche durch die Beschreibung (verneint)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0647/14
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.