T 0860/97 (Wasserstoffentfernung/NIS INGENIEURGESELLSCHAFT) vom 05.12.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T086097.20011205
- Datum der Entscheidung
- 5. Dezember 2001
- Aktenzeichen
- T 0860/97
- Online am
- 31. Januar 2002
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90105438.7
- IPC-Klasse
- G21C 19/317
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Entfernung von Wasserstoff aus einem Gasgemisch durch Rekombination
- Name des Antragstellers
- NIS Ingenieurgesellschaft mbH
- Name des Einsprechenden
- Kernforschungsanlage Jülich GmbH RPA-PT
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.