T 0923/97 vom 01.12.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T092397.20001201
- Datum der Entscheidung
- 1. Dezember 2000
- Aktenzeichen
- T 0923/97
- Online am
- 25. Januar 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91106326.1
- IPC-Klasse
- A61F 13/15
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Windelhöschen
- Name des Antragstellers
- UNI-CHARM CORPORATION
- Name des Einsprechenden
- (01) Paul Hartmann Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.