T 0942/97 (Sichterluft/HENKEL) vom 04.12.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T094297.20011204
- Datum der Entscheidung
- 4. Dezember 2001
- Aktenzeichen
- T 0942/97
- Online am
- 17. Januar 2002
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92917099.1
- IPC-Klasse
- C11D 17/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Tensidgranulaten
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
- PROCTER & GAMBLE EUROPEAN TECHNICAL CENTER N.V.
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Offenbarungsmangel (ja) - Informationslücke nicht durch allgemeines Fachwissen schließbar
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.