T 1078/97 (Humanes Interferon-beta/DR. RENTSCHLER BIOTECH.) vom 12.12.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T107897.20001212
- Datum der Entscheidung
- 12. Dezember 2000
- Aktenzeichen
- T 1078/97
- Online am
- 31. Mai 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88105895.2
- IPC-Klasse
- C12N 15/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Konstruktion einer animalen Zellinie für die Herstellung von humanem Interferon-beta
- Name des Antragstellers
- Dr. Rentschler Biotechnologie GmbH
- Name des Einsprechenden
- BIOGEN Inc.
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag - nein
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag - ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0197/86
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent auf der Grundlage der Ansprüche gemäß dem am 12. Dezember 2000 in der mündlichen Verhandlung eingereichten Hilfsantrag aufrechtzuerhalten.