T 1093/97 vom 13.04.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T109397.20000413
- Datum der Entscheidung
- 13. April 2000
- Aktenzeichen
- T 1093/97
- Online am
- 26. Juni 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92101506.1
- IPC-Klasse
- B22D 11/04B22D 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kokille zum Stranggießen von Metallen, insbesondere von Stahl
- Name des Antragstellers
- CONCAST STANDARD AG
- Name des Einsprechenden
- Voest-Alpine Industrieanlagenbau GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - rückschauende Betrachtungsweise
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.