T 1152/97 vom 12.01.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T115297.20000112
- Datum der Entscheidung
- 12. Januar 2000
- Aktenzeichen
- T 1152/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94911084.5
- IPC-Klasse
- B61L 23/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- OPTISCHE ROTTENWARNANLAGE
- Name des Antragstellers
- EBS Eisenbahnsicherung AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Klarheit der Ansprüche (verneint); Omnibus-Ansprüche
Entscheidung über die Beschwerde - Zurückweisung (verneint) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
- G 0010/93
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.