T 1191/97 vom 10.04.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T119197.20000410
- Datum der Entscheidung
- 10. April 2000
- Aktenzeichen
- T 1191/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92890209.7
- IPC-Klasse
- B65G 49/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum Fördern von Isolierglasscheiben
- Name des Antragstellers
- Lisec, Peter
- Name des Einsprechenden
- Lenhardt Maschinenbau GmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (verneint)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0469/00
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.