T 1202/97 vom 13.04.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T120297.20000413
- Datum der Entscheidung
- 13. April 2000
- Aktenzeichen
- T 1202/97
- Online am
- 18. April 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91107542.2
- IPC-Klasse
- B60L 15/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur stromlosen Umschaltung von Speiseabschnitten von Langstatormotoren bei Versorgung aus einem Frequenzumrichter
- Name des Antragstellers
- Magnetbahn GmbH
- Name des Einsprechenden
- Siemens AG
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja - nach Änderung)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang in der in Abschnitt VIII angegebenen Fassung aufrechtzuerhalten.