European Patent Office

T 1210/97 vom 17.01.2001

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2001:T121097.20010117
Datum der Entscheidung
17. Januar 2001
Aktenzeichen
T 1210/97
Online am
11. April 2001
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
92113726.1
IPC-Klasse
A61F 2/38
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Kniegelenkendoprothese
Name des Antragstellers
AESCULAP AG
Name des Einsprechenden
(i) Mathys AG Bettlach
(II) Sulzer Orthopädie AG
(III) DePuy Internationasl Limited
(IV) Bähler André
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.