T 1227/97 vom 10.05.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T122797.20000510
- Datum der Entscheidung
- 10. Mai 2000
- Aktenzeichen
- T 1227/97
- Online am
- 13. Juli 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91916776.7
- IPC-Klasse
- B22D 11/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Flüssigkeitsgekühlte Kokille für das Stranggießen von Strängen aus Stahl im Brammenformat
- Name des Antragstellers
- a) Mannesmann Aktiengesellschaft b) Arvedi, Giovanni
- Name des Einsprechenden
- I: Voest-Alpine Industrieanlagenbau GmbH
II: SMS Schloemann-Siemag AG - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - verneint (Bonuseffekt)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.