T 0057/98 vom 28.07.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T005798.19990728
- Datum der Entscheidung
- 28. Juli 1999
- Aktenzeichen
- T 0057/98
- Online am
- 24. November 1999
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92112526.6
- IPC-Klasse
- H04M 1/72
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Funktelefon
- Name des Antragstellers
- Alcatel SEL Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Vorurteil
Inventive step (yes) - secondary indicia - prejudice in the art - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Auflage ein Patent gemäß dem Antrag zu erteilen.