T 0125/98 vom 30.10.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T012598.20011030
- Datum der Entscheidung
- 30. Oktober 2001
- Aktenzeichen
- T 0125/98
- Online am
- 13. November 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91113004.5
- IPC-Klasse
- H01J 37/32
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Zerstäubungskatode für die Beschichtung von Substraten in Katodenzerstäubungsanlagen
- Name des Antragstellers
- Unaxis Deutschland Holding GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an der erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten 2, 4, 5, 6, 11, 12 wie ursprünglich eingereicht und
Seiten 1, 3 und 7, eingereicht mit Schreiben vom 27. August 2001;
Ansprüche:
Nr. 3 und 4 wie ursprünglich eingereicht und
Nr. 1 und 2, eingereicht mit Schreiben vom 27. August 2001;
Zeichnungen:
Blätter 1/2 und 2/2 wie ursprünglich eingereicht.