European Patent Office

T 0188/98 (Polyaluminiumchlorid/A.I.R.) vom 08.01.2002

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2002:T018898.20020108
Datum der Entscheidung
8. Januar 2002
Aktenzeichen
T 0188/98
Online am
24. Januar 2002
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
92104437.6
IPC-Klasse
C01F 7/56
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Erhöhung des molaren Aluminium/Chlor-Verhältnisses in Polyaluminiumchloridlösungen
Name des Antragstellers
A.I.R. Lippewerk Recycling GmbH
Name des Einsprechenden
BK Giulini Chemie GmbH & Co.OHG
Kammer
3.3.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit -nein
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.