T 0385/98 (Provisorisches Kronen- und Brückenmaterial/MÜHLBAUER) vom 11.01.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T038598.20010111
- Datum der Entscheidung
- 11. Januar 2001
- Aktenzeichen
- T 0385/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93104735.1
- IPC-Klasse
- A61K 6/083
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Automatisch anmischbares Mittel zur Anfertigung von Kronen und Brücken
- Name des Antragstellers
- ERNST MÜHLBAUER KG
- Name des Einsprechenden
- THERA Patent GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nein - naheliegende Anpassung einer Dentalmasse an ein statisches Mischapplikationsgerät
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.