T 0493/98 vom 22.12.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T049398.19981222
- Datum der Entscheidung
- 22. Dezember 1998
- Aktenzeichen
- T 0493/98
- Online am
- 22. Januar 1999
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95110876.0
- IPC-Klasse
- C22C 45/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung einer amorphen Legierung auf FeCo-Basis für auf mechanischer Resonanz basierenden Überwachungssystemen
- Name des Antragstellers
- Vacuumschmelze GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108 1973European Patent Convention R 65(1) 1973
- Schlagwörter
- Fehlende Beschwerdebegründung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.