T 0532/98 vom 18.08.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T053298.20030818
- Datum der Entscheidung
- 18. August 2003
- Aktenzeichen
- T 0532/98
- Online am
- 22. August 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93117818.0
- IPC-Klasse
- C09D 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Methylhydroxyalkylcelluloseether als Verdickungsmitel für Abbeizer
- Name des Antragstellers
- WOLFF WASRODE AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Aufgabe und Lösung - nicht naheliegende Lösung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent auf Basis der Ansprüche 1 und 2, eingereicht mit Schreiben vom 22. April 1998, und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen.