T 0548/98 vom 15.04.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T054898.19990415
- Datum der Entscheidung
- 15. April 1999
- Aktenzeichen
- T 0548/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90121077.3
- IPC-Klasse
- A61M 1/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Bestimmung von Hämodialyse-Parametern während der Hämodialyse
- Name des Antragstellers
- Fresenius AG
- Name des Einsprechenden
- HOSPAL INDUSTRIE
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Inventive step (no) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1074/98
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.