T 0572/98 vom 05.12.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T057298.20021205
- Datum der Entscheidung
- 5. Dezember 2002
- Aktenzeichen
- T 0572/98
- Online am
- 27. Januar 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89104401.8
- IPC-Klasse
- A61N 1/365
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Implantierbares medizinisches Gerät zur Stimulation eines physiologischen Vorganges eines Lebewesens mit an die körperliche Aktivität des Lebewesens anpaßbarer Stimulationsintensität
- Name des Antragstellers
- St. Jude Medical AB
- Name des Einsprechenden
- Biotronik Mess- und Therapiegeräte GmbH & Co Ingenieurbüro
Berlin - Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 100(a) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nein
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen