T 0579/98 vom 05.05.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T057998.20000505
- Datum der Entscheidung
- 5. Mai 2000
- Aktenzeichen
- T 0579/98
- Online am
- 12. Mai 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94101587.7
- IPC-Klasse
- B24B 23/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Handwerkzeugmaschine zur Flächenbearbeitung
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- KINZO B.V.
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Entscheidung über die Beschwerde - Zurückverweisung (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.